Bundeskanzler Olaf Scholz & Bundespräsident Steinmeier
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Vereidigung mit Bundespräsident Steinmeier | Bild: Bundesregierung / Denzel

Vor einigen Monaten urteilte ich „Mit Scholz kommt die Langeweile“. Dies begründete ich unter anderem mit einem blassen, ruhigen Wahlkampf und einer gewissen Nähe zu Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel. 

Mittlerweile hat sich das Bild etwas geändert. Olaf Scholz hat etwas geschafft, was ich nicht für möglich hielt: Ein Dreierbündnis aus SPD, FDP und Grüne zu schmieden. In vertraulichen Gesprächen, aus denen nichts vorab an die Öffentlichkeit dran, wurden Brücken gebaut. 

In den Koalitionsvertrag fanden daher auch nur Punkte, mit denen alle Parteien leben können. Dafür blieben einige „Maximalforderungen“ auf der Strecke.

Dies muss nicht schlecht sein. 

Deutschland wird sich an diesen neuen Stil gewöhnen müssen, nach all den Jahren „Hollywoodähnlichem“ Vorgehen der Großen Koalition. Selbstdarstellung und gegenseitige Vorwürfe gehörten zur Tagesordnung, Zielstrebigkeit war höchstens beim Ändern der Meinung erkennbar – und beim in die eigene Tasche wirtschaften.

Es wäre für unser Land gut, wenn vor den Pressestatements zukünftig klare Linien und Aussagen erarbeitet würden, die nicht gleich darauf wieder kassiert werden müssen. Und ein respektvoller Umgang innerhalb der Regierung kann auch ein Zeichen an das Volk sein.

Die Corona-Pandemie hat Gräben gerissen. Zwischen geimpften und ungeimpften Menschen, zwischen verantwortungsvollen Staatsbürgern mit Blick auf Freunde, Bekannte und dem sozialen Miteinander und dem vermeintlichen Sünder und Egoisten, der sich nur um sich kümmert.

In der Pandemiebekämpfung brauchen wir schnellstmöglich eine neue Art der Kommunikation. Die alte Bundesregierung hat es mit ihrer Widersprüchlichen, komplizierten zum Teil belehrenden Sprache nicht geschafft, die Menschen zu erreichen. Daran muss gearbeitet werden. 

Der beste Weg, Menschen von etwas zu überzeugen, ist nicht der Zwang, sondern Aufklärung. 

Auf Olaf Scholz warten innen- und außenpolitisch dicke Bretter, die es zu bohren gilt. „Packen wir´s an“: Klimafortschritte, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren, Energiewende, Altersrente sichern, Gesundheitssystem modernisieren, Staat digitalisieren, Bildung verbessern, Infrastruktur sanieren und vieles mehr. 

Keine Schonfrist für Regierung

Auf jeden Fall wird die neue Regierung um Olaf Scholz kaum Schonfrist erhalten können. Denn selten kam eine Bundesregierung unter derart krisenhaften Umständen in Amt und Würde. 

Olaf Scholz erbte die Corona-Krise mit einer Masse an Baustellen, dass es einem Angst und Bange werden muss. 

Scholz wird vieles erklären müssen. Etwas, was seine Vorgängerin viel zu selten konnte. Angela Merkel klärte zwar Dinge, aber erklärte sie nicht. Reden an das Volk wurden in homöopathischen Dosen verteilt, „Basta“ gab es dann doch öfters als es EU-Partnern und Bürgern recht war.

Außerdem gibt es Baustellen im Umgang mit Russland und China. Wie wichtig auch EU-Partnerschaft in diesem Zusammenhang sein wird, zeigen die ersten Amtsreisen von Außenministerin Baerbock und Kanzler Scholz nach Frankreich und Brüssel. Olaf Scholz wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron brauchen. Und hoffentlich arbeitet er enger mit ihm zusammen, als es Angela Merkel jemals tat.


Denn: Es gibt viel zu tun! Glück auf.

Bildquellen

  • Olaf Scholz: Bundesregierung / Denzel
Werbung